Switzerland: Geheimdienst schlägt Alarm und warning vor US-Wahlen

Sicherheitslage

«Schweiz ist deutlich weniger sicher», Geheimdienst schlägt Alarm

Das sicherheitspolitische Umfeld habe sich massiv verschlechtert, berichtet der Nachrichtendienst. Er spricht von einer «akzentuierten» Terrorgefahr und warning vor «eurasischen Autokratien».

Published today at 1:59 pm

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Seine Lageberichte waren auch früher keine Beschwichtigungsschriften. Two years later, the Nachrichtendienst des Bundes (NDB) more than sounded the alarm. «Wir leben in einer gefährlichen, volatile Übergangszeit hin zu einer Neuordnung der globalen Machtverhältnisse», heisst is im Bericht.

Das sicherheitspolitische Umfeld verschlechtere sich von Jahr zu Jahr weiter. «Die Schweiz ist angesichts des stark polarisierten Umfelds mit Multikrisen und mit Waffengewalt ausgetragenen Konflikten in Europa und an Europas Peripherie deutlich weniger sicher als noch vor wenigen Jahren», ends the Geheimdienst festival.

Einfluss der USA wird zurückgedrängt

Before everyone warns the NDB about a «Eurasischer Autokratien Group»: Russia, Iran, North Korea and China kooperierten vermehrt auch militärisch, was Auswirkungen auf regionale Kriege und Krisen habe. These states are causing the influx from the US.

Europa sei sicherheitspolitisch von den Vereinigten Staaten abhängig, it was during the Russian Angriffskrieg in Ukraine «German schmerzhaft» geworden sei. China wants to be the middle of the world war years. «Westliche Vormacht USA was zudem durch a Präsidentschaftswahl 2024 and a new administration innenpolitisch absorbed sein.»

Terrorbedrohung «akzentuiert»

Neben dem «Abnutzungskrieg ohne absehbares Ende» between Russia and Ukraine drohe im Nahen Osten ein «Flächenbrand», insbesondere entre Israel e Iran. des Kriegs in Gaza laut dem NDB «zusätzlich akzentuiert».

Insbesondere Jugendliche – darunter der Schüler, der in Zürich im März einen jüdischen Familienvater niederstach – full of Internet-inspired Islamic propaganda. The NDB’s list of policy interventions gegen gewaltbereite Islamisten in verschiedenen Kantonen auf. Elf Jugendliche im Alter von vierzehn bis achtzehn Jahre wurden dabei in den Monaten März und Juni festgenommen. To die Terrormiliz Hezbollahgenerated by Iran, unterhalte in der Schweiz «in der schiitisch-libanesischen Diasporagemeinschaft ein Netzwerk» mit einigen Dutzend Unterstützern, von denen einige gemäss NDB auch eine «eine terroristische Aktion» durchführen könnten.

The Führer of North Korea, Kim Jong-un (links) and Russian President Wladimir Putin arbeiten enger zusammen – were sich auf die Sicherheit der Schweiz auswirkt.

Photo: AP

Spionagemässig is Russia and China nach wie vor in der Schweiz I’m active. Sie unterhalten Residenturen – also nachrichtendienstliche Stützpunkte in diplomatischen Vertretungen – und Tarnfirmen. Das vom Westen sanktionierte Russland beschafft sich so Güter, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können. For Schweizer export control, you may falsely declare the purchase value. Der Weiterverkauf solcher Güter über Drittländer könne «nicht umfassend kontrolliert werden».

Weniger Operationen des NDB

Trotz Zunahme der Gefahren führte der NDB gemäss neu publizierten Zahlen zuletzt weniger Operationen durch, für die is Genehmigungen des Bundesverwaltungsgerichts and aus dem Bundesrat braucht. Konkret bekam was created from the first moment in Bereich Gegenspionage a Möglichkeit dazu sowie einmal zum Schutz kritischer Infrastruktur. Im Vorjahr waren doppelt so viele Operationen genehmigte worden, also vier.

This essay hat kürzlich eine Gemacht public operationthe year 2023 has begun and sich gegen einen Russian Militäragenten richtete. An intensive observation, in 2024 andauerte, zeigte: Der für die Berner Handelsmission Russlands akkreditierte Russe hatte in Bern Scharfschützen-Munition und im Baselbiet Laborgeräte beschafft, die potenziell zur Herstellung von Chemiewaffen eingesetzt werden können.

150 new Stellen beantragt

Für eine Observation eines einzigen ausländischen Agenten rund um die Uhr braucht es gemäss NDB-Direktor Christian Dussey 15 Personen – Personal, das der Dienst nur sehr beschränkt hat. Deshalb hat die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerats kürzlich einen Antrag für 150 neue Stellen beim NDB gutgeheissen. End 2023 verfügte der NDB über 438 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

The Swiss national commission that am Dienstag entscheiden, is not even active in Sache. The Commission steht zwar gemäss ihrer Präsidentin Priska Graf (SP, ZH) indicates the Ausbauforderung. After that, the financial committee checks the best information to find out what you need to know. Die Grünen fordern beispielsweise, dass der Geheimdienst-Ausbau verbunden ist mit dem Pochen auf strikte Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. SVP-Vertreter in der SIK verlangten, dass 150 avisierten neuen Stellen andernorts in der Bundesverwaltung kompensiert werden. The Finanz-Fachleute des Parlaments beugen sich noch diese Woche über die Personalzahlen. Der NDB gehört zu an kleinesten Nachrichtendiensten in Europa.

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Thomas Knellwolf ist Bundeshaus-Korrespondent, mit Schwerpunkt Justiz und Nachrichtendienst. Bei Tamedia is the Recherchedesk mitaufgebaut and geleitet. Er ist Author mehrerer Sachbücher. Contact Threema EKK58SS4 or email vorname.nachname (at) tamedia.chMore information@KneWolf

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